11. Januar 2009
Deutsche Solidarität mit Israel – mehr als ein Lippenbekenntnis? Ein Gastkommentar von Marina Gerner
Marina Gerner ist Studentin der Politikwissenschaft und der Philosophie in Manchester, Campaigns Secretary der dortigen Students Union und Stimme von FUSE.FM, dem größten Studenten-Radiosender Großbritanniens und Europas. Derzeit absolviert sie ein Praktikum bei der Frankfurter Rundschau, wo dieser Gastkommentar nicht erscheinen konnte. Sie hat im Zusammenhang mit den von der Hamas provozierten miltiärischen Auseinandersetzungen mit Israel eine Demonstration in Frankfurt beobachtet und danach einige Fragen zur Bedeutung des Begriffs der "deutschen Solidarität mit Israel".In Paragraph 51 der UN-Charta ist das Selbstverteigigungsrecht souveräner Staaten ohnedies geregelt. Wer also schon in einem so klaren Fall die Solidarität infragestellt, hat immer schon das Selbstverteidigungsrechts Israels und die Charta der UN infragegestellt. Und hier geht es um eine Auseinandersetzung, die der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer erst kürzlich sehr treffend als den zweiten Krieg des Iran gegen Israel - und damit gegen den Westen überhaupt - bezeichnet hat. (Der erste war der Libanonkrieg von 2006.)
Wer zeigt im Nahostkonflikt Solidarität in Deutschland, zu wem und wie? Verschiedene Stimmen melden sich zu Wort.
Vor einer Woche fand in Frankfurt eine Demonstration zu Gaza statt.
Sprecher des Polizeipräsidiums bestätigten, dass Demonstranten eine israelische Flagge auf dem Römerberg anzündeten, allerdings habe man dann eingegriffen und dem Zwischenfall ein Ende gesetzt. Es sei „ein viel zu großer Aufwand für die Polizei“ nachzuvollziehen, wie es dazu kam, dass die Flagge angezündet wurde.
Die Demonstration sei „ruhig verlaufen“, aber eine „latente Gefahr“ sei bei solchen Aktionen immer da.
Vor einer Woche fand in Frankfurt eine Demonstration zu Gaza statt.
Sprecher des Polizeipräsidiums bestätigten, dass Demonstranten eine israelische Flagge auf dem Römerberg anzündeten, allerdings habe man dann eingegriffen und dem Zwischenfall ein Ende gesetzt. Es sei „ein viel zu großer Aufwand für die Polizei“ nachzuvollziehen, wie es dazu kam, dass die Flagge angezündet wurde.
Die Demonstration sei „ruhig verlaufen“, aber eine „latente Gefahr“ sei bei solchen Aktionen immer da.
